Öffentliche Sitzung des Gemeinderates


Die Bevölkerung wird zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 22. Oktober 2024 um 18:30 Uhr in den großen Sitzungssaal, im Rathaus Meßkirch recht herzlich eingeladen.

Die öffentliche Sitzung beginnt um 18:30 Uhr mit folgender Tagesordnung:

1. Aktuelle Berichte / Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Fragen der Einwohner

3. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Antrag des Kommandanten nach § 13 Abs. 2, bzw. § 8 Abs.2 Feuerwehrgesetz

4. EDV – Angelegenheiten
Beschaffung zentrale EDV Einrichtungen für die Stadt Meßkirch
Hier: Vergabe von Servern, Storage und Switche

5. Zwischenbericht für das Haushaltsjahr 2024

6. Neuaufnahme eines Darlehens des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung

7. Umschuldung Darlehen Eigenbetrieb Abwasserentsorgung

8. Wahl der Mitglieder für die Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Verbände
Ausschüsse:
a) Umlegungsausschuss
b) Kultur- und Partnerschaftsausschuss
Sonstige Verbände:
c) Zweckverband Wasserversorgung Heuberg „rechts der Donau“
d) Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Wald

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 BauGB
"Mehrfamilienhaus-Komplax Graf-Eberhard-Straße", Billigung des Planentwurfs und Beschluss der öffentlichen Auslegung und der Benachrichtigung der TÖB

10. Bebauungsplan „Agri-PV-BERGÖSCH“, PV-Freiflächenanlage, Meßkirch
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
Billigungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplans „AGRI PV BERGÖSCH“
Beschluss zur Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3(2) und § 4(2) BauGB (Offenlage)

11. Anfragen aus dem Gremium