Öffentliche Sitzung des Gemeinderates


Die Bevölkerung wird zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 14. Mai 2024 um 18:30 Uhr in den großen Sitzungssaal, im Rathaus Meßkirch recht herzlich eingeladen.

Die öffentliche Sitzung beginnt um 18:30 Uhr mit folgender Tagesordnung:

1. Aktuelle Berichte / Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

2. Fragen der Einwohner

3. Festsetzung der KiTa-Gebühren 2024/25 und 2025/26 sowie Beschluss der Satzungsänderung

4. Neu- und Umgestaltung Saumarkt - Vorstellung der Vorentwürfe

5. Vergabe von Lieferungen und Leistungen. Sanierung Heinrich-Heine-Straße

6. Vergabe von Lieferungen und Leistungen, Starkregenrisikomanagement Menningen Bohlweg

7. Beratung und Entscheidung über die Ausübung des Vorkaufsrechts und Erteilung der Sanierungsgenehmigung gem. § 144 BauGB zum Kaufvertrag der Notarin Britta Bühler, Pfullendorf, über die Grundstücke Flst.Nr.210 und 201/1 der Gemarkung Meßkirch, Grabenbachstraße 10

8. Bebauungsplan "Hauptbühl IV" in Meßkirch – Überleitungsbeschluss, Entwurfsbilligung und förmliche Offenlage sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belänge

9. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Autohaus Seifried" als 2. Änderung des Bebauungsplanes " Unterm Ablass" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu

10. Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan „Haldenweg“ in Meßkirch, Gemarkung Igelswies und dazugehörende örtliche Bauvorschriften für den Bereich „Haldenweg“ im Ortsteil Igelswies - Entwurfsbilligung und Beteiligung der Öffentlichkeit  sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

11. Bebauungsplan "Eichen III" in Meßkirch-Langenhart –
Entwurfsbilligung und erneute förmliche Offenlage sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet "Solarpark Kirchwegäcker" in Meßkirch-Rengetsweiler - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange und Beschluss des Bebauungsplanes und örtlichen Bauvorschriften als Satzungen (§10 Abs. 1 BauGB)

13. Bebauungsplan "Ablachblick II" in Meßkirch-Ringgenbach – Entwurfsbilligung und erneute förmliche Offenlage mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

14. Anfragen aus dem Gremium